KÜNDIGUNG IN KLEINBETRIEBEN

1. Geltung des Kündigungsschutzgesetzes Mehr als 10 Arbeitnehmer (KSchG anwendbar) Weniger als/ 10 Arbeitnehmer (KSchG nicht anwendbar, es gelten allgemeine Regeln) 2. Kündigung Nicht treuwidrig, nicht sittenwidrig, soziale Rücksichtnahme Kein Sonderkündigungsschutz;kein Auszubildendenverhältnis 3. Form, Frist und Inhalt Schriftlich mit Unterschrift und Datum Unmissverständlich, evtl. unter Angabe des Grundes Hinweispflicht, Meldung beim Arbeitsamt.
Schwerbehinderte sind nach dem SGB IX Personen, die wenigstens zu 50% einen Grad der Behinderung aufweisen. Nach § 2 SGB IX sind Personen mit einem Grad der Behinderung zwischen 30 % und 50 % Schwerbehinderten gleichgestellt die infolge ihrer Behinderung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten können. Für diesen Personenkreis gelten aber zum Teil eingeschränkte Rechte gem SGB IX. Erhöhter Kündigungsschutz Sowohl die ordentliche als auch die fristlose Kündigung eines Schwerbehinderten bedarf gem § 85 SGB IX zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Integrationsamtes. Erteilt das Amt die Zustimmung, dann hat der Arbeitgeber einen Monat Zeit, die Kündigung zu erklären. Die eigentliche Kündigungsfrist muss dann zusätzlich beachtet werden. Voraussetzung für die Anwendung des § 85 ist, dass die Schwerbehinderteneigenschaft zum Zeitpunkt der Kündigung bereits nachgewiesen ist. Zum Kontaktformular:
DATENSCHUTZ In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung dieser Website. Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist Wolf Rüdiger Kuhn, Von Richthofenstr. 6, 66849 Landstuhl, Tel. 06371 2503; Telefax 06371 18480 ; EMail: kanzlei@anwaltkuhn.de .Datenschutzbeauftragter Rechtsanwalt Wolf Rüdiger Kuhn. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind. Daten beim Websiteaufruf Wenn Sie diese Website nur nutzen, um sich zu informieren und keine Daten angeben, dann verarbeiten wir nur die Daten, die zur Anzeige der Website auf dem von Ihnen verwendeten internetfähigen Gerät erforderlich sind. Das sind insbesondere: IP-Adresse Datum und Uhrzeit der Anfrage jeweils übertragene Datenmenge die Website, von der die Anforderung kommt Browsertyp und Browserversion Betriebssystem Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten sind berechtigte Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe f) DSGVO, um die Darstellung der Website grundsätzlich zu ermöglichen. Darüber hinaus können Sie verschiedene Leistungen auf der Website nutzen, bei der weitere personenbezogene und nicht personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ihre Rechte Als betroffene Person haben Sie folgende Rechte: Sie haben ein Auskunftsrecht bezüglich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die der Verantwortliche verarbeitet (Art. 15 DSGVO), Sie haben das Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden Daten, wenn diese unrichtig oder unvollständig gespeichert werden (Art. 16 DSGVO), Sie haben das Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO), Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen (Art.18 DSGVO), Sie haben das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO), Sie haben ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten (Art. 21 DSGVO), Sie haben das Recht nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt (Art. 22 DSGVO), Sie haben das Recht, sich bei einem vermuteten Verstoß gegen das Datenschutzrecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Zuständig ist die Aufsichtsbehörde an Ihrem üblichen Aufenthaltsort, Arbeitsplatz oder am Ort des vermuteten Verstoßes. Datenschutzerklärung für Facebook : Diese Website verwendet Social-Media-Funktionen von Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Über darauf eingebundene Facebook-Like-Schaltflächen – Facebook-Like-Button – können Sie Inhalte im sozialen Netzwerk von Facebook teilen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchstabe f) DSGVO das berechtigte Interesse an der Optimierung des Websiteangebots. Bei Aufruf einer Seite mit integriertem Facebook-Like-Button wird grundsätzlich eine Verbindung zwischen dem verwendeten Browser und den Servern von Facebook aufgebaut. Um diese sofortige Verbindung zu unterbinden, verwendet diese Website eine Lösung, bei der diese Übertragung erst mit Betätigen des Facebook-Like-Buttons stattfindet. Erst beim zweiten Betätigen des Facebook-Like-Buttons werden Daten an Facebook übertragen. Besitzen Sie einen Facebook-Account, können diese Daten mit diesem verknüpft werden. Wenn Sie keine Zuordnung dieser Daten zu Ihrem Facebook-Account wünschen, loggen Sie sich daher bitte vor dem Besuch unserer Seite bei Facebook aus und löschen Sie die Cookies in Ihrem Browser. Facebook hat sich dem Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zwischen der USA und der EU unterworfen. Mehr zum Datenschutz von Facebook erfahren Sie unter https://de- de.facebook.com/privacy/explanation.
IMPRESSUM Rechtsanwaltskanzlei Wolf-Rüdiger Kuhn & Dr. jur. Gerhard Kuhn erantwortlich : Wolf-Rüdiger Kuhn , von-Richthofenstr. 6 , 66849 Landstuhl Telefon: 06371 / 2503 Fax : 06371 / 18480 e-mail: kanzlei@anwaltkuhn-online.de St.Nr25-22001714 Mitglied der RechtsanwaltskammeZweibrücken. Zugelassen als Rechtsanwalt in Deutschland Berufsrechtliche Regelungen : BRAO Rechtsanwaltsvergütungsgesetz : RVG Berufsordnung der Rechtsanwälte : BORA 2003 Fachanwaltsordnung : FAO Plattform der EU zur außergerichtlichen Online Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Hinweis: Es besteht die Möglichkeit der Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor der zuständigen Verbraucherstreitbeilegungsstelle, Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft in Berlin Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft http://www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de Rauchstraße 26 , D-10787 Berlin Telefon +49(0)30/2844417-0 Telefax +49(0)30/2844417-12 E-Mail schlichtungsstelle@s-d-r.org Urheberrechte und Hinweise zur Datenverarbeitung Hinweis zur Datenverarbeitung Die Seiten dienen lediglich zur allgemeinen Information. Ein Mandatsverhältnis kommt durch das Lesen und Nutzen des Seiteninhalts nicht zustande. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit , Vollständigkeit und Aktualität des wiedergegebenen Inhalts , außer bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Falschinformation. Mündliche oder schriftliche Auskünfte, die außerhalb eines Mandatsverhältnisses erteilt werden, sind unverbindlich. Die Inhalte externer Links werden von uns nicht geprüft. Sie unterliegen der Haftung der jeweiligen Anbieter. Die Veröffentlichungen auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Vervielfältigung, Bearbeitung und jede Art der Verwertung des Inhalts dieser Seiten, außerhalb des Mandats, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von RA Wolf-Rüdiger Kuhn. Downloads und Kopien von diesen Seiten sind ausschließlich im Rahmen des Mandats und nicht zum kommerziellen, weiteren Gebrauch gestattet. Fotos verwendet: eigene Fotos, sowie Fotolia, New York, Pixabay GmbH , Prielmayerstr. 3, 88335 München

GETTING IN TOUCH

TELEFON : 06371 2503 FAX: 06371 18480 POST 66849 Landstuhl , Von-Richthofenstraße 6 EMail: kanzlei@anwaltkuhn.de Parkmöglichkeiten auf dem kostenfreien öffentlichen Parkplatz hinter der Stadthalle . BÜROZEITEN: MONTAG - FREITAG 09:00 - 12:00 UHR MONTAG, DIENSTAG, DONNERSTAG 14:00 - 17:00 UHR Besprechungstermine auch außerhalb der Bürozeiten möglich. Nur nach Vereinbarung. Nutzen Sie die Möglichkeit der Online-Anfrage per EMail .

WEITERE RECHTS-KOMPETENZEN

* Arbeitsrecht * Erbrecht * Familienrecht * Kaufrecht * Mietrecht * Nachbarrecht * Reiserecht * Strafrecht* Verkehrsbußgeldsachen * Verkehrsschadensrecht * Werkvertragsrecht*

Die Formulare können am PC oder Tablet direkt ausgefüllt und digital signiert werden.

Oder Sie drucken das Formular aus und senden es per EMail unterzeichnet zurück.

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ARBEITSRECHT SCHNELL UND UNKOMPLIZIERT

In Kündigungsschutzsachen ist eine Besprechung in der Rechtsanwalts-Kanzlei nicht mehr zwingend notwendig. Nutzen Sie einfach unsere Möglichkeiten online per EMail für die erste Kontaktaufnahme. Überlassen Sie mir das Kündigungsschreiben , Arbeitsvertrag etc. per EMail. Bei vorhandener Rechtsschutzversicherung stelle ich kostenfrei die Deckungsanfrage für Sie. Alles Weitere wird dann telefonisch besprochen, oder per EMail. So kann ich sofort für Sie handeln. Verlieren Sie so keine Zeit ! Sie erhalte Antwort innerhalb 24 Stunden. Weiteres Vorgehen wird immer mit Ihnen abgesprochen.

ARBEITSZEUGNIS

Es besteht in der Regel aus sechs Abschnitten: a) Die Einführung b) Die berufliche Entwicklung im Unternehmen c) Die Stellenbeschreibung der letzten Tätigkeit des Arbeitnehmers d) Die Leistungsberurteilung e) Das persönliche ( soziale ) Verhalten f) Die Schlussformulierung

ÄNDERUNGSKÜNDIGUNG

Erhalten Sie eine Änderungskündigung, dann haben Sie drei verschiedene Optionen. 1. Sie nehmen die Änderungsvereinbarung zum ursprünglichen Arbeitsvertrag an. 2. Sie nehmen die Änderung im Arbeitsvertrag nur unter einem Vorbehalt an, nämlich dass die vorgenommenen Änderungen nicht sozial ungerechtfertigt sind. Diese Erklärung muss in der Kündigungsfrist bzw. spätestens jedoch nach drei Wochen folgen . In diesem Fall erheben Sie Klage und lassen ein Arbeitsgericht prüfen, ob die Änderung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber gerechtfertigt und wirksam ist. Gewinnen Sie vor dem Arbeitsgericht, ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, Sie unter den alten Arbeitsbedingungen weiter zu beschäftigen. 3. Sie entschließen sich dazu, den Änderungsvertrag nicht zu unterschrieben, sondern stattdessen gleich Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einzureichen. Frist 3 Wochen.

KÜNDIGUNGSSCHUTZKLAGE

Wollen Sie sich gegen eine Kündigung des Arbeitgebers wehren, so ist immer Klage vor dem Arbeitsgericht zeinzureichen. Eine anwaltliche Vertretung bei einem solchen Rechtsstreit ist anzuraten. Um Fehler zu vermeiden sollten Sie einen Anwalt beauftragen. Zu beachten ist im Arbeitsrecht, dass gemäß § 12 a Arbeitsgerichtsgesetz die Rechtsanwaltskosten in der ersten Instanz selbst von Ihnen zu tragen sind, auch wenn sie vor dem Arbeitsgericht den Rechtsstreitgewinnen. Eine Rechtsschutzversicherung ist daher nützlich. Möglicherweise können Sie aber auch Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen. Zu beachten ist die Frist von 3 Wochen ab Erhalt der Kündigung.
KÜNDIGUNGSGRÜNDE
KRANKHEITSBEDINGT Krankheitsbedingten Kündigung umfasst alle Fallgestaltungen, in denen eine Kündigung durch eine Erkrankung des Arbeitnehmers begründet worden ist. Der arbeitsrechtliche Krankheitsbegriff knüpft an die medizinische Definition an, wonach hierunter ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand zu verstehen ist, der die Notwenigkeit einer Heilbehandlung zur Folge hat.
HÄUFIG KURZ KRANK Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen erfordert negative Prognose . Dazu gibt es keinen gesicherten Erfahrungssatz: Häufige Kurzerkrankungen in der Vergangenheit müssen sich nicht unbedingt in der Zukunft wiederholen. Deshalb müssen zusätzliche objektive Tatsachen vorliegen, die eine negative Prognose rechtfertigen.
PERSONENBEDINGT Notwendige Voraussetzung für eine personenbedingte Kündigung ist, dass tatsächlich (objektiv) ein Kündigungsgrund in der Person des Arbeitnehmers vorliegt. Diese Voraussetzung ist dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner individuellen Eigenschaften und Fähigkeiten seine Arbeitsleistung nicht mehr erbringen kann.

KONTAKT

66849 Landstuhl, Von Richthofenstr.6 06371-2503 kanzlei@anwaltkuhn.de https://www.anwaltkuhn-online.de Impressum Datenschutz

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Schwerbehinderte sind nach dem SGB IX Personen, die wenigstens zu 50% einen Grad der Behinderung aufweisen. Nach § 2 SGB IX sind Personen mit einem Grad der Behinderung zwischen 30 % und 50 % Schwerbehinderten gleichgestellt die infolge ihrer Behinderung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten können. Für diesen Personenkreis gelten aber zum Teil eingeschränkte Rechte gem SGB IX. Erhöhter Kündigungsschutz Sowohl die ordentliche als auch die fristlose Kündigung eines Schwerbehinderten bedarf gem § 85 SGB IX zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Integrationsamtes. Erteilt das Amt die Zustimmung, dann hat der Arbeitgeber einen Monat Zeit, die Kündigung zu erklären. Die eigentliche Kündigungsfrist muss dann zusätzlich beachtet werden. Voraussetzung für die Anwendung des § 85 ist, dass die Schwerbehinderteneigenschaft zum Zeitpunkt der Kündigung bereits nachgewiesen ist. Zum Kontaktformular:

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UNKOMPLIZIERT

In Kündigungsschutzsachen ist eine Besprechung in der Rechtsanwalts-Kanzlei nicht mehr zwingend notwendig. Nutzen Sie einfach unsere Möglichkeiten online per EMail für die erste Kontaktaufnahme. Überlassen Sie mir das Kündigungsschreiben , Arbeitsvertrag etc. per EMail. Bei vorhandener Rechtsschutzversicherung stelle ich kostenfrei die Deckungsanfrage für Sie. Alles Weitere wird dann telefonisch besprochen, oder per EMail. So kann ich sofort für Sie handeln. Verlieren Sie so keine Zeit ! Sie erhalte Antwort innerhalb 24 Stunden. Weiteres Vorgehen wird immer mit Ihnen abgesprochen.
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Wollen Sie sich gegen eine Kündigung des Arbeitgebers wehren, so ist immer Klage vor dem Arbeitsgericht zeinzureichen. Eine anwaltliche Vertretung bei einem solchen Rechtsstreit ist anzuraten. Um Fehler zu vermeiden sollten Sie einen Anwalt beauftragen. Zu beachten ist im Arbeitsrecht, dass gemäß § 12 a Arbeitsgerichtsgesetz die Rechtsanwaltskosten in der ersten Instanz selbst von Ihnen zu tragen sind, auch wenn sie vor dem Arbeitsgericht den Rechtsstreitgewinnen. Eine Rechtsschutzversicherung ist daher nützlich. Möglicherweise können Sie aber auch Prozesskostenhilfe in Anspruch nehmen. Zu beachten ist die Frist von 3 Wochen ab Erhalt der Kündigung.
KÜNDIGUNGSGRÜNDE
KRANKHEITSBEDINGT Krankheitsbedingten Kündigung umfasst alle Fallgestaltungen, in denen eine Kündigung durch eine Erkrankung des Arbeitnehmers begründet worden ist. Der arbeitsrechtliche Krankheitsbegriff knüpft an die medizinische Definition an, wonach hierunter ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand zu verstehen ist, der die Notwenigkeit einer Heilbehandlung zur Folge hat.
HÄUFIG KURZ KRANK Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen erfordert negative Prognose . Dazu gibt es keinen gesicherten Erfahrungssatz: Häufige Kurzerkrankungen in der Vergangenheit müssen sich nicht unbedingt in der Zukunft wiederholen. Deshalb müssen zusätzliche objektive Tatsachen vorliegen, die eine negative Prognose rechtfertigen.
PERSONENBEDINGT Notwendige Voraussetzung für eine personenbedingte Kündigung ist, dass tatsächlich (objektiv) ein Kündigungsgrund in der Person des Arbeitnehmers vorliegt. Diese Voraussetzung ist dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner individuellen Eigenschaften und Fähigkeiten seine Arbeitsleistung nicht mehr erbringen kann.

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Es besteht in der Regel aus sechs Abschnitten: a) Die Einführung b) Die berufliche Entwicklung im Unternehmen c) Die Stellenbeschreibung der letzten Tätigkeit des Arbeitnehmers d) Die Leistungsberurteilung e) Das persönliche ( soziale ) Verhalten f) Die Schlussformulierung

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Erhalten Sie eine Änderungskündigung, dann haben Sie drei verschiedene Optionen. 1. Sie nehmen die Änderungsvereinbarung zum ursprünglichen Arbeitsvertrag an. 2. Sie nehmen die Änderung im Arbeitsvertrag nur unter einem Vorbehalt an, nämlich dass die vorgenommenen Änderungen nicht sozial ungerechtfertigt sind. Diese Erklärung muss in der Kündigungsfrist bzw. spätestens jedoch nach drei Wochen folgen . In diesem Fall erheben Sie Klage und lassen ein Arbeitsgericht prüfen, ob die Änderung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitgeber gerechtfertigt und wirksam ist. Gewinnen Sie vor dem Arbeitsgericht, ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, Sie unter den alten Arbeitsbedingungen weiter zu beschäftigen. 3. Sie entschließen sich dazu, den Änderungsvertrag nicht zu unterschrieben, sondern stattdessen gleich Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht einzureichen. Frist 3 Wochen.
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